Klartext: Schwarz-Grün – eine Entfremdung

Ein Streitgespräch über die schwarz-grüne Entfremdung zwischen Eva Glawischnig, Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen, und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Bundesparteiobmann der ÖVP.

Europa, ein Trauerspiel und Österreich, der Sündenbock? Das Fehlen von europäischen Lösungen und Solidarität in der Flüchtlingskrise lässt in Österreich und anderswo nationale Maßnahmen gedeihen. Sodass Reinhold Mitterlehner, Parteiobmann der ÖVP sagen kann: Mit Obergrenzen und Zäunen sei man in einer Wirklichkeitskultur angelangt.

Dem hält die grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig die Warnung vor einer Renationalisierung der europäischen Politik im Flüchtlingsbereich entgegen. Freilich: Sehr offensiv vertreten die Grünen ihre noch im Herbst lautstark eingemahnte Willkommenskultur für Flüchtlinge inzwischen auch nicht mehr. Gründe könnten ein Stimmungsumschwung im Land und taktische Überlegungen sein, um die Chancen ihres Präsidentschaftskandidaten nicht zu schmälern.

ÖVP und Grüne trennen aber nicht nur in der Flüchtlings- und Sozialpolitik Welten, die Funkstille hat viele Bereiche erfasst. In den westlichen Bundesländern regiert zwar schwarz-grün, für einen solchen Pakt scheint es aber derzeit im Gesamtstaat wenig bis gar keine Gemeinsamkeiten zu geben.

Ein Streitgespräch bei Klaus Webhofer über die schwarz-grüne Entfremdung zwischen Eva
Glawischnig, Die Grünen und Reinhold Mitterlehner, ÖVP