Klartext: Ländermatch

Was haben eigentlich die Bundesländer von der türkis-grünen Regierung zu erwarten?

Anfang Februar steht ein erster Test bevor, wenn Sozialminister Rudolf Anschober mit den Ländern eine Neuregelung der Mindestsicherung finden soll. Und weitere größere Aufgaben sind zu lösen: Wer wird am Ende das neue Öffi-Ticket bezahlen? Wie gehen die Länder mit Asylzentren, Kopftuchverbot, Pflege, Wohnbauförderung um? Und wie kann ein Finanzausgleich gestrickt sein, der laut Bundesregierung neuerdings an Klimaziele gekoppelt sein soll?
Die Vergangenheit hat gezeigt: Gegen die Länder hat sich noch keine Bundesregierung ernsthaft zu regieren getraut, also muss sie diese ins Boot holen. Aber wie?

Darüber diskutieren bei Klaus Webhofer:
Stephan Pernkopf, Landeshauptfrau-Stv. Niederösterreich, ÖVP
Gaby Schaunig, Landeshauptmann-Stv. Kärnten, SPÖ
Birgit Hebein, Wiener Vizebürgermeisterin, Grüne
Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Stv. Oberösterreich, FPÖ
Andrea Klambauer, Landesrätin Salzburg, NEOS

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Eine Veranstaltung in Kooperation mit Ö1 unterstützt von Kattus.

Hör-Tipp

Klartext ist live in Ö1 zu hören.