Im Klartext: Grüne auf Talfahrt

Verlorene Wahlen, Streit um Posten, Ideenlosigkeit - die Grünen in der Parteikrise. Was ist jetzt gefragt? Bei Klaus Webhofer diskutierten Rudi Anschober, Terezija Stoisits, Maria Vassilakou und Johannes Voggenhuber.

Die Grünen waren einst eine laute, unbequeme Partei: Beispiele dafür sind etwa die Anti-Zwentendorf-Kampagne, die Besetzung der Hainburger Au, die Strohpuppe als Klubobmann oder Andreas Wabls Hakenkreuzfahne aus Protest gegen Kurt Waldheim. Von solch einem politischen Aktionismus ist bei den heutigen Grünen allerdings wenig bis gar nichts übrig geblieben.

Johannes Voggenhuber entspricht dem Profil des Rebellen noch am ehesten. Der Salzburger, der sich vom EU-Skeptiker zum überzeugten Europapolitiker entwickelte, meldete sich nicht nur scharfzüngig in der österreichischen Innenpolitik zu Wort (Jörg Haider nannte er einst einen Faschisten, die Kampagne der Kronen Zeitung gegen den EU-Reformvertrag bezeichnete er als "reinste Brunnenvergiftung"), sondern übte auch regelmäßig Kritik an der eigenen Partei - vor allem am früheren Bundessprecher Alexander Van der Bellen und an dessen Nachfolgerin Eva Glawischnig. Seine Niederlage gegen Ulrike Lunacek bei der Listenerstellung zeigte freilich, dass der Rückhalt an der grünen Basis zuletzt gebröckelt ist.

Der erhoffte Erfolg für Lunacek blieb allerdings aus, denn bei der EU-Wahl verlor man knapp 3 Prozent. Überhaupt ist den österreichischen Grünen seit dem dritten Platz bei der Nationalratswahl 2006 kein großer Wurf mehr gelungen. Dabei zeigt das EU-Wahl-Resultat, dass grüne Politik durchaus noch zeitgemäß sein kann: Etwa in Frankreich, wo das grüne Bündnis Europe Écologie um Erz-68er Daniel Cohn-Bendit fast gleichauf mit den Sozialisten drittstärkste Kraft wurde. Was läuft bei den österreichischen Grünen falsch? Parteichefin Glawischnig ortete jüngst tiefgehende Probleme bei den Grünen und verlangte mehr Einsatz: Man sei zu wenig präsent, spreche keine Protestwähler an und müsse sich verstärkt als Alternative zu den Rechtsparteien positionieren.

Wann gehen die Grünen also wieder in die Offensive und zeigen Profil? Welche Konzepte und Strategien haben sie noch in petto? Und lassen sich mit der derzeitigen Mannschaft überhaupt Wahlen gewinnen?

Text: Manuel Marold