Im Zeit-Raum: "Wenn du mich nicht begehrst, verlasse ich dich, deine Demokratie!"

Claudine Nierth, langjährige Aktivistin und Mitbegründerin von "Mehr Demokratie" in Deutschland und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer diskutierten unter der Leitung von Johannes Kaup die Möglichkeiten direkter Demokratie in Österreich.

Ist das demokratische System in Österreich - oder auch in der EU - in einer Krise? Es gibt zwar regelmäßig Wahlen, aber geben die Bürger/innen mit ihren Stimmen auch ihre Souveränität ab?

Laut Verfassung geht alle Staatsgewalt vom Volk aus. In der Realität prallen aber gute Ideen häufig an den Lobbyinteressen von Parteien ab. Volksabstimmungen und verbindliche Volksentscheide können den Widerspruch zwischen dem Willen von Politikern und Politikerinnen und den Bürgern und Bürgerinnen aufdecken oder aber in bestimmten Fällen breit demokratisch legitimieren.

Direkte Demokratie versteht sich nicht als Alternative, sondern als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie. Die Frustration über die momentanen Missstände in der repräsentativen Demokratie äußert sich auch in Umfragen: Bereits ein Drittel der europäischen Bürgerinnen und Bürger kann sich einen starken Führer an der Spitze eines Landes vorstellen.

Text: Johannes Kaup